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Nahles-Vorstoß zur betrieblichen Altersversorgung

Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente

 

Die Verbände begrüßen das grundsätzliche Bestreben, die betriebliche Altersvorsorge (im Folgenden bAV) attraktiver zu gestalten. Nicht zuletzt zur Vermeidung von Altersarmut ist mehr Beschäftigten der Zugang zu diesem Instrument der Altersvorsorge zu eröffnen.


Im Koalitionsvertrag für die aktuelle 18. Legislaturperiode hatten Union und SPD vereinbart, die bAV stärken zu wollen. Ende 2014 veröffentlichte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die „Machbarkeitsstudie BAV in KMU“, die sich mit den Hemmnissen für die bAV auseinandersetzt. Um sich der vereinbarten Stärkung der bAV anzunehmen, wurde seitens des BMAS Ende Januar 2015 ein „Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente“ zur Diskussion gestellt.


Die Verbände sind beunruhigt darüber, nicht eher in diese Diskussion eingebunden worden zu sein - insbesondere weil mit dem vorliegenden Entwurf die zutreffend evaluierten Hemmnisse auch weiterhin fortbestehen werden. Wie nachfolgend ausgeführt, sehen wir den Entwurf weder als verhältnismäßig noch als zielführend. Zudem würde der Entwurf in seiner jetzigen Form eine nachhaltige Beschädigung der bereits etablierten Durchführungswege bedeuten, verbunden mit der Gefahr von Verlusten für bestehende bAV-Verträge.


Daher präsentieren die Verbände Vorschläge zur Stärkung der bAV, die keine Einführung eines zusätzlichen Durchführungsweges erfordern. 
 

Lesen Sie hier die gesamte Stellungnahme.

 
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